Aus dem Gemeinderat 27.06.2023
TOP 1: Blutspenderehrung 2023
Auch dieses Jahr ehrte die Gemeinde Hambrücken Blutspenderinnen und Blutspender für ihren selbstlosen Einsatz. Und somit war es Bürgermeister Dr. Marc Wagner eine große Freude, dieses Jahr zwei Personen für ihr Engagement zu ehren. Die Übergabe der Ehrenurkunden fand im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Di., den 27.06.2023 statt. Auch die zwei Vertreterinnen des DRK-Ortsvereins Claudia Gärtner und Sabine Kretzler waren im Forum der Pfarrer-Graf-Schule anwesend. Dr. Marc Wagner ging in seiner Ansprache auf die Wichtigkeit des Blutspendens ein sowie auf die herausragende Zusammenarbeit mit dem DRK-Ortsverein, der sich über das ganze Jahr hinweg im Einsatz für die gesamte Gemeinde befindet. Nach dem Dank an die Spenderin und den Spender für ihre Bereitschaft uneigennützig Blut zu spenden, überreichte Dr. Marc Wagner zusammen mit Claudia Gärtner die Ehrenurkunden, Ehrennadeln sowie ein kleines Dankeschön von der Gemeinde. Die Ehrennadel für 25-maliges Blutspenden erhielt Frau Sandra Schönecker sowie für 50-maliges Blutspenden Herrn Jürgen Krämer.
TOP 2: Vorstellung Netzbericht der Netze BW GmbH
Willi Parstorfer, zuständiger Regionalmanager der Netze BW GmbH, sowie Ralf Strohecker, zuständiger Kommunalberater der Netze BW GmbH, haben im Netzdialog über die aktuelle Situation im Stromnetz von Hambrücken und die Herausforderungen an die Netzbetreiber im Zuge der Energiewende berichtet. Neben den betrieblichen Themen wie Versorgungssicherheit wurden die getätigten und geplanten Investitionen im Stromnetz von Hambrücken vorgestellt. Ebenso wurde über die Entwicklung der erneuerbaren Energien vor Ort, den Gesamtstromverbrauch sowie die Entwicklung und Auswirkungen der Energiewende in den Stromnetzen informiert.
Sowohl Bürgermeister Dr. Wagner als auch Vertreter sämtlicher Fraktionen dankten Herrn Parstorfer und Herrn Strohecker für den sehr informativen Vortrag.
TOP 3: Änderung der Vereinsförderrichtlinien
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die erstmalige Anpassung der Materialzuschüsse (Ziffer III. 3.1 der Vereinsförderrichtlinien) sowie der Beiträge für die Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen (Ziffer III. 3.2 der Vereinsförderrichtlinien). Hierdurch soll ein Zeichen gesetzt werden, um die durch Corona und gestiegene Preise gebeutelten Vereine zu unterstützen.
TOP 4. a.: Sachstandsbericht zu den Möglichkeiten der Kinderbetreuung
Bürgermeister Dr. Marc Wagner informierte über den Sachstand zu den Aktivitäten und Möglichkeiten der Betreuung der Kindergärten in Hambrücken.
In der Sitzung am 25.07.2023 wird die genaue Bedarfsplanung vorgestellt.
TOP 4. b.: Beauftragung der Verwaltung mit der Suche nach einem geeigneten Träger für die Kindertagesstätte
Wurde abgesetzt.
TOP 4. c.: Einreichung eines Förderantrags im Rahmen des Investitionspakts Baden-Württemberg „Soziale Integration im Quartier“ und Festlegung des zusätzlichen Sanierungsziels „Umbau von Räumen des ehemaligen Volksbankgebäudes zu einer Kindertagesstätte“
Wurde abgesetzt.
TOP 4. d.: Festsetzung der Elternbeiträge ab dem Kindergartenjahr 2023/2024
Der Gemeinderat wurde über die vorgesehenen Elternbeiträge und das Essengeld in den katholischen Kindergärten in Hambrücken ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 informiert.
TOP 5: Bauantrag Grundstück Flst.-Nr. 106/1
Dem Antrag auf Befreiungen für das Bauvorhaben auf dem Grundstück Flurstück-Nummer 106/1 wurde vom Gemeinderat einstimmig nicht zugestimmt.
TOP 6: Bekanntgabe der in letzter nichtöffentlicher Sitzung am 23.05.2023 gefassten Beschlüsse.
In der letzten nichtöffentlichen Sitzung am 23.05.2023 wurden keine Beschlüsse gefasst.
TOP 7: Bekanntgaben, Anfragen, Wünsche
Bürgermeister Dr. Wagner informierte die Anwesenden über
die Auszahlung der Vereinsförderung an die Hambrücker Vereine über einen Gesamtbetrag von ca. 43.000 Euro Anfang Juli. den Nahverkehrsplan des KVV, aus dem hervorgeht, dass aufgrund der nicht ausreichenden Schülerzahlen sowie durch das Bestehen anderer Möglichkeiten keine direkte Busverbindung nach Ubstadt-Weiher eingerichtet werden soll. das nächste Treffen der Arbeitsgruppe Mehrfamilienhäuser NBG „Brühl“ am Do., den 27.07.2023 um 18:00 Uhr.den Beginn der nächsten GR-Sitzung am Di., den 25.07.2023 um 18:00 Uhr im Forum.
Sonstiges:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, am Parkverbot im westlichen Teil der Kirchstraße festzuhalten und das Förderprogramm für den Rückbau von Hoftoren/Einbau elektrischer Tore in Kraft zu setzen.